Die Ausformung einer Prozessordnung sui generis durch das by Christiane Kamardi (auth.)

By Christiane Kamardi (auth.)

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschloss im Februar 1993 die Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien. paintings. 15 des Statuts übertrug den Richtern die Ausformung der Prozeßordnung. paintings. 20 Abs. 1 verpflichtet die Richter zur Gewährleistung eines fairen Verfahrens. Vor diesem Hintergrund ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit eine Untersuchung der Umsetzung dieser Vorgaben bei der Konstituierung und Zusammensetzung der Richterschaft des Tribunals, seiner Vorgehensweise bei der Ausformung des Prozessrechts sowie der geschaffenen Prozessordnung.

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Fragwürdig erscheint dies beispielsweise dann, wenn man der teilweise vertretenen Auffassung folgt, dass die durch das Völkerstrafrecht verfolgten Verbrechen eine besondere Kategorie bzw. Dimension von Verbrechen ‘Makrokriminalität’57 beinhalten, bei denen die kriminellen Handlungen jeweils unter bestimmten politischen Rahmenbedingungen stattfinden, also kriminogene staatlich-gesellschaftliche Ausnahmesituationen zur Voraussetzung haben. Erfasst werden hier vor allem Völkermord, Kriegs- und Menschlichkeitsverbrechen.

64, zitiert bei Scharf, Balkan Justice, 1997, S. 7, offensichtlich davon aus, davon aus, dass es sich um ein gemischtes System mit jeweils gleichen Anteilen handelt. 79 Art. 16 Statut für den Internationalen Militärgerichtshof von Nürnberg vom 8. Mai 1945. 80 Art. 13 Statut für den Internationalen Militärgerichtshof von Nürnberg vom 8. Mai 1945. 81 Gemäß Art. 24 des Statuts folgte der Strafprozess vor dem IMT in seiner Grundstruktur und -konzeption dem adversarischen Modell. Entgegen der adversarischen Praxis sollte die Anklageschrift nach Art.

Letzteres ist zwar nur schwer greifbar, aber doch in den Wertvorstellungen der internationalen Gemeinschaft nach 1945 sichtbar und hat zudem das sozio-politische Bewusstsein der nachfolgenden Generationen dahingehend geprägt, dass man bemüht ist, Normen zu formulieren, die ‘aktiv’ das Recht auf Frieden100 und die Einhaltung der Menschenrechte sichern. Das juristische Vermächtnis besteht aus dem Anstoß einer ganzen Reihe von Entwicklungen. 101 Diese Prinzipien waren Ausgangspunkt für die Kodifizierung bzw.

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